Überparteiliche Informationsveranstaltung mit der Bayerischen Informationsstelle gegen Extremismus am Donnerstag, 16. November 2023, 19 bis 21 Uhr im Sportheim des TV Oberndorf, Hermann-Gräf-Allee 1, 97424 Oberndorf/Schweinfurt.
Im Herbst 2022 eröffnete die rechtsextremistische Partei „Der III. Weg“ in Oberndorf ihr erstes Bürgerbüro in Bayern und damit ihr viertes im Bundesgebiet. Die Bürgerbüros des „III. Weg“ dienen als Anlaufstelle für Rechtsextremisten und werden für vorgeblich wohltätige Aktionen und fremdenfeindliche Projekte genutzt.
Bei einer Informationsveranstaltung des Bündnisses „Schweinfurt ist bunt“ informierten Cemal Bozoglu, MdL (GRÜNE, Sprecher für Strategien gegen Rechtsextremismus), sowie Felix Balandat von der Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus Bayern (RIAS) Ende 2022 über die rechtsextremistische Partei in Oberndorf.
Daran anknüpfend möchte Paul Knoblach, MdL (GRÜNE) in einer überparteilichen Veranstaltung gemeinsam mit Sorya Lippert (CSU, 2. Bürgermeisterin Stadt Schweinfurt) und Volkmar Halbleib, MdL (SPD) über die neusten Erkenntnisse, angelaufene Maßnahmen, sowie die Ideologie und Strategie der neonazistischen Partei in Oberndorf informieren.
Dafür konnte Julia Beinder von der Bayerischen Informationsstelle gegen Extremismus der Bayerischen Staatsregierung (BIGE), die sich mit dem politischen Extremismus befasst, gewonnen werden. Sie wird in ihrem Vortrag auch auf die Arbeit der BIGE vor Ort, sowie Bekämpfung des Rechtsextremismus als gesamtgesellschaftliche Aufgabe eingehen. Im Anschluss wird es für die Teilnehmerinnen und Teilnehmer die Möglichkeit geben Fragen zu stellen.
Personen, die rechtsextremen Parteien oder Organisationen angehören, der rechtsextremen Szene zuzuordnen sind oder bereits in der Vergangenheit durch rassistische, nationalistische, antisemitische oder sonstige menschenverachtende Äußerungen in Erscheinung getreten sind, sind von der Veranstaltung ausgeschlossen.
